Test- und Impfpflicht für Arbeitnehmer Test- und Impfpflicht für Arbeitnehmer

Können Arbeitgeber Arbeitnehmer verpflichten sich testen zu lassen? Diese Frage stellt sich aufgrund der aktuellen Situation, die sich voraussichtlich auch innerhalb naher Zukunft nicht ändern wird. Stefan Schlöffel   /// Testpflicht Im Rahmen des dem Arbeitgeber zustehenden Direktionsrechts kann unter bestimmten Voraussetzungen der Arbeitnehmer verpflichtet werden, sich testen zu lassen. Eine solche Weisung ist jedoch…

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Könnten Arbeitgeber ihre Mitarbeiter dazu verpflichten, sich gegen das Virus impfen zu lassen Könnten Arbeitgeber ihre Mitarbeiter dazu verpflichten, sich gegen das Virus impfen zu lassen

Könnten Arbeitgeber ihre Mitarbeiter dazu verpflichten, sich gegen das Virus impfen zu lassen und welche Voraussetzungen müssen dazu erfüllt sein? Bezogen auf die Grippeimpfung ermöglicht das Direktionsrecht des Arbeitgebers keine verpflichtende Impfung der Beschäftigten. Begründet wird dies mit der stärkeren Gewichtung des Persönlichkeitsrechts der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegenüber den medizinischen und wirtschaftlichen Folgen. Volker Görzel…

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Entschädigungszahlungen bei Kinderbetreuung in Corona-Zeiten Entschädigungszahlungen bei Kinderbetreuung in Corona-Zeiten

Das Wichtigste zur Entschädigung aus §56 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz: Von A wie Antrag bis Z wie Zuzahlung   Entschädigungszahlungen bei Kinderbetreuung in Corona-Zeiten § 56 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz soll finanzielle Nachteile auffangen, die entstehen, wenn Arbeitnehmer oder Selbstständige im Zuge der Corona-Krise wegen notwendig gewordener Kinderbetreuung ihrer Arbeit nicht nachgehen können. Doch wer hat genau…

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Die jüngst beschlossene „Coronavirus-Impfverordnung“ sieht keine gesetzliche Impfpflicht vor. Auch für Arbeitnehmer bleibt eine Corona-Impfung freiwillig. Arbeitgeber können eine Impfung nicht einseitig im Wege des Direktionsrechts anordnen. In Ausnahmefällen wie etwa bei in Altenpflegeheimen oder Lungenfachkliniken beschäftigten Pflegekräften kann eine Weigerung der Impfung aber zum Wegfall der Eignung führen und eine personenbedingte Kündigung rechtfertigen. Prof.…

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Mit anonymer Smartphone-App Besucherströme erkennen und Menschenansammlungen meiden Mit anonymer Smartphone-App Besucherströme erkennen und Menschenansammlungen meiden

IDS 2021: Sichere Messeteilnahme durch Indoor Positioning System „eGuard“ bei der Koelnmesse: Mit anonymer Smartphone-App Besucherströme erkennen und Menschenansammlungen meiden Die Entwicklergemeinschaft von Koelnmesse und Samsung SDS geht mit einem neuen Produkt ins künftige Messegeschehen, um Messen wie die IDS 2021 mit physischer Präsenz und damit Ausstellern und Besuchern auch in Corona-Zeiten ein sicheres Messeerlebnis…

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Kinderbetreuung und Corona: Was berufstätige Eltern wissen müssen Kinderbetreuung und Corona: Was berufstätige Eltern wissen müssen

Für viele Familien sind Verdienstausfälle durch die Corona-Pandemie eine existenzielle Sorge. Bekommen Arbeitnehmer in solchen Situationen weiterhin ihren Lohn? Nachfolgend die wichtigsten Antworten auf aktuelle Fragen. Volker Görzel   Die Corona-Zahlen steigen weiterhin bundesweit und Corona-bedingte Kita- und Schulschließungen bleiben damit nicht aus. Im Ernstfall kann es bedeuten, dass Arbeitnehmer die Betreuung ihrer Kinder selbst…

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Corona-Aktion: DGDH und WEFRA LIFE laden mit „Plaquebuster“  Patienten zum Streaming in die Praxen ein Corona-Aktion: DGDH und WEFRA LIFE laden mit „Plaquebuster“  Patienten zum Streaming in die Praxen ein

Die Deutsche Gesellschaft für Dental Hygieniker*innen e.V. und ihre Partner-Agentur WEFRA LIFE starten mit „Plaquebuster“ ein digitales Konzeptzur Patientenbindung – und Aktivierungwährend der Corona Pandemie. Die neuartige digitale Plattform sieht sich dabei als Prototyp, der es Patienten ermöglicht, während der Wartezeit oder Behandlung vereinfacht Streamingdienstezu nutzen. Ermöglich wird dies zudem durch die Bereitstellung von Tablets…

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Krisenreaktionsfähigkeit des Versorgungssystems stärken Krisenreaktionsfähigkeit des Versorgungssystems stärken

KZBV legt Papier „Corona-Pandemie: Lehren und Handlungsbedarfe aus der Perspektive der vertragszahnärztlichen Versorgung“ vor   Aus ihren bisherigen Erfahrungen im Zusammenhang mit der andauernden Corona-Pandemie hat die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) zentrale politische Handlungsbedarfe identifiziert. Diese werden in dem jetzt veröffentlichten Papier „Corona-Pandemie: Lehren und Handlungsbedarfe aus der Perspektive der vertragszahnärztlichen Versorgung“ aufgezeigt. Dr. Wolfgang Eßer,…

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Verbände aller Heilberufe unterstützen Corona-Warn-App Verbände aller Heilberufe unterstützen Corona-Warn-App

Um eine Infektion mit dem Corona-Virus soweit wie möglich zu vermeiden, gilt die AHA-Regel – Abstand halten, Hygieneregeln und Alltagsmasken. Zusätzlich kann die Corona-Warn-App der Bundesregierung dazu beitragen, Infektionsketten schneller zu erkennen und zu unterbrechen.   Die Verbände und Bundeskörperschaften der Ärzte, Zahnärzte und Apotheker ermutigen deshalb alle Bundesbürger mit einem kompatiblen Smartphone, diese kostenlose…

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Wenn man die Gesamtentwicklung seit dem offiziellen Ausbruch der Corona-Pandemie Anfang März 2020 betrachtet, gewinnt man aus objektiver Sicht immer mehr den Eindruck, dass zahlreiche Menschen – nicht nur in Deutschland – noch immer die Tragweite dieser Pandemie nicht begriffen haben oder sie einfach desinteressiert alle Warnungen ignorieren. Dr. Günther H. Raiser   Der Lockdown…

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  Die durch die anhaltende Corona-Krise hervorgerufenen Unsicherheiten machen sich auch in der Dentalindustriebranche bemerkbar. In den vergangenen Monaten haben sich die Partner der 39. IDS 2021, die GFDI mbH – ein Wirtschaftsunternehmen des VDDI – der Verband und seine Gremien sowie die Koelnmesse intensiv mit den Sicherheitskriterien beschäftigt, die eine internationale Messe IDS mit…

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Bewährte und innovative Praxishygiene für Hände, Flächen, Instrumente, Spezialbereiche – Tipps und intelligente Zusatz-Schutzmaßnahmen – IDS zeigt Corona-Prävention in ihrer gesamten Bandbreite. Zahnarztpraxen zählen zu den coronasichersten Orten im Land. Schließlich stellt „Hygiene und Infektionskontrolle“ eine Kernkompetenz der zahnärztlichen und zahntechnischen Teams sowie ihrer Partner auf Seiten der Dentalindustrie dar. Auch die Internationale Dental-Schau (IDS)…

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Reiserückkehr und Quarantäne Reiserückkehr und Quarantäne

Reiserückkehr und Quarantäne – Die 5 wichtigsten Fragen und Antworten!   Nach der Rückkehr aus dem Urlaub drohen arbeitsrechtlich bisweilen Überraschungen.     /// 1. Darf der Arbeitgeber verlangen, dass der Arbeitnehmer nach dem Urlaub einen Corona-Test macht?   In der Regel kann das nur verlangt werden, wenn der Arbeitnehmer in einem Risikogebiet war oder…

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  In der aktuellen Krisensituation müssen fast alle Unternehmer sehr flexibel auf die jeweils aktuelle Situation reagieren. Auch die Politik sowie die Ämter und Behörden stehen vor dieser Herausforderung und versuchen sie zu meistern. Deshalb ändern sich nahezu täglich die in Steuer- und Finanzangelegenheiten geltenden Rahmenbedingungen. Dies beinhaltet jedoch die beruhigende Nachricht: Die staatliche Verwaltung…

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Corona und der Datenschutz im Arbeitsverhältnis Corona und der Datenschutz im Arbeitsverhältnis

  Im Zusammenhang mit der Corona-Krise stellen sich auch eine ganze Reihe von datenschutzrechtlichen Fragen. Arbeitgeber sind sich unsicher, welche Maßnahmen sie gegen die Ausbreitung des Virus ergreifen dürfen oder sogar müssen und welche erlaubt sind. Dabei spielt der Datenschutz eine große Rolle. Klaus-Dieter Franzen   Mag das Ausmaß der Corona-Krise auch noch so groß…

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  Das Bundesjustizministerium teilte am 16. März mit, dass eine gesetzliche Regelung zur Insolvenzantragspflicht vorbereitet wird. Es geht darum, Unternehmen zu schützen, die infolge der Corona-Pandemie in eine finanzielle Schieflage geraten. Es soll verhindert werden, dass Unternehmen nur deswegen einen Insolvenzantrag stellen müssen, weil die von der Bundesregierung beschlossenen Hilfen nicht rechtzeitig bei ihnen ankommen.…

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  Am 19. März 2020 sind gleichlautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zu gewerbesteuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) ergangen. Jörg Passau    Nach dem Ergebnis einer Erörterung der obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus bei der Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlungen (§ 19…

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