Wann eine Kündigung berechtigt ist oder nicht, ist immer wieder Gegenstand von gerichtlichen Verfahren. Gerade in Fällen, in denen Arbeitgeber eine fristlose Kündigung aussprechen, ist …
Kategorie: WIRTSCHAFT + RECHT
Neue Steuerreform nutzen – Zahnärzte profitieren: Günstige Steuern wie bei der GmbH, nur ohne die Nachteile der GmbH Der Bundestag hat am 21.5.2021 den Entwurf …
Bundesarbeitsgericht ändert Rechtsprechung zur Wirksamkeit von vertraglichen Ausschlussklauseln in Arbeitsverträgen Mit einer jetzt veröffentlichten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes vom 26.11.2020, Az. 8 AZR 58/20 hat das …
Die meisten Unfälle passieren im Haushalt. Wie sieht es da mit dem gesetzlichen Unfallversicherungsschutz im Homeoffice aus? Volker Görzel Ein Arbeitsunfall ist ein …
Darum jetzt auf die Internationale Dental-Schau 2021: Ideale Initialzündung für die Gründung Praxis-Gründern bietet die Internationale Dental-Schau 2021 vom 22. bis zum 25. September den …
Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 09.10.2020(AZ: 14 U 807/20) entschieden, dass private Krankenversicherer nicht durch finanzielle Anreize versuchen dürfen, Patienten zu einem Wechsel …
Können Arbeitgeber Arbeitnehmer verpflichten sich testen zu lassen? Diese Frage stellt sich aufgrund der aktuellen Situation, die sich voraussichtlich auch innerhalb naher Zukunft nicht ändern …
Ein Tarifvertrag, der für die Berechnung von Mehrarbeitszuschlägen nur die tatsächlich gearbeiteten Stunden berücksichtigt und nicht auch die Stunden, in denen der Arbeitnehmer seinen bezahlten …
Zur Klärung der Frage, ob die Anforderungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) an die Abberufung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten im Einklang mit der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stehen, hat …
Könnten Arbeitgeber ihre Mitarbeiter dazu verpflichten, sich gegen das Virus impfen zu lassen und welche Voraussetzungen müssen dazu erfüllt sein? Bezogen auf die Grippeimpfung ermöglicht …
Am 13.04.2021 hat das Bundeskabinett neben dem Gesetzesentwurf zur bundeseinheitlichen „Notbremse“ auch eine Änderung der Corona-Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Arbeitgeber sind danach verpflichtet, ihren Beschäftigten einmal wöchentlich …
Die beschränkten Nutzungsmöglichkeiten von Gewerberäumen während des ersten Lockdowns stellen keinen zur Minderung der Miete berechtigenden Mangel der Mietsache dar. Ein Anspruch auf Anpassung der …
In Zeiten von Corona spielt das Thema Digitalisierung eine bedeutsame Rolle. Nicht nur in der Privatwirtschaft sind Homeoffice und Remote Work in vielen Bereichen …
Nach einigen Startschwierigkeiten läuft die Impfkampagne der Bundesregierung nun endlich an. Derzeit beschränken sich die Termine noch auf die systemrelevanten Berufsgruppen wie Lehrer, Ärzte und …
Am 13.04.2021 hat das Bundeskabinett neben dem Gesetzesentwurf zur bundeseinheitlichen „Notbremse“ auch eine Änderung der Corona-Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Arbeitgeber sind danach verpflichtet, ihren Beschäftigten einmal wöchentlich …
BGH: Urteil zur Ersatzfähigkeit von Finanzierungskosten bei Diesel-Fällen Der Bundesgerichtshof hat soeben eine Entscheidung zur Ersatzfähigkeit von Finanzierungskosten bei Diesel-Fällen getroffen (Mitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH) …
Ob ärztlicher Hintergrunddienst nach § 9 des Tarifvertrags für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ärzte/TdL) zu vergütende Rufbereitschaft oder Bereitschaftsdienst ist, hängt davon ab, ob …