Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung können erhebliche Geldbußen nach sich ziehen. Prof. Dr. Michael Fuhlrott /// Der Sachverhalt: Informationssammlung über Beschäftigte Nach in der …
Kategorie: WIRTSCHAFT + RECHT
Ein Bauunternehmer aus Bochum bekommt für Sanierungsarbeiten in einer Düsseldorfer Zahnarztpraxis keinen Werklohn. Obschon er und auch der Auftraggeber dies leugneten, war das Oberlandesgericht …
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 27.05.2020 (AZ: 12 Sa 719/19) einen Praxisinhaber verurteilt, Schadensersatz an seine ZFA zu zahlen, weil diese aufgrund …
Nach Inkrafttreten der Regelungen des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes in Bezug auf die rechtserhaltende Benutzung von registrierten Marken in Deutschland bereits im Januar 2019 wird der Beginn …
Hoffnung ist keine Strategie Zahnarztpraxen in Corona-Zeiten: Ein Blick auf große Einheiten und pragmatische Lösungen Derzeit ist es für keine Branche sinnvoll, auf eine …
Die Werbung mit „perfekten Zähnen“ sowie auch die Angabe „Und bald werden Sie auf Fotos deutlich schöner Lächeln“ sind Behandlungsversprechen, welche den Eindruck erwecken, …
Das Kurzarbeitergeld wirft viele Fragen auf, so zB auch, ob dieses auch für Feiertage gezahlt wird. Volker Görzel /// Der Normalfall Normalerweise hat …
Gemeinsamer Bundesausschuss beschließt Änderung der geltenden Regelungen: Krankschreibung per Videosprechstunde möglich Ein persönlicher Arztbesuch zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit ist künftig nicht mehr zwingend erforderlich. …
Hat der Arbeitgeber die Entscheidung zur Kündigung eines Mitarbeiters gefällt, beginnen die Herausforderungen: Zunächst steht aus rechtlicher Sicht die Frage im Mittelpunkt, ob ein …
Für den Zeitraum 01.07.2020 bis 31.12.2020 wird der Regelsatz der Mehrwertsteuer von bislang 19 % auf 16 % gesenkt. Entscheidungserheblich für die korrekte Zuordnung …
In der aktuellen Krisensituation müssen fast alle Unternehmer sehr flexibel auf die jeweils aktuelle Situation reagieren. Auch die Politik sowie die Ämter und Behörden …
Im Zusammenhang mit der Corona-Krise stellen sich auch eine ganze Reihe von datenschutzrechtlichen Fragen. Arbeitgeber sind sich unsicher, welche Maßnahmen sie gegen die Ausbreitung …
Das Bundesjustizministerium teilte am 16. März mit, dass eine gesetzliche Regelung zur Insolvenzantragspflicht vorbereitet wird. Es geht darum, Unternehmen zu schützen, die infolge der …
Am 19. März 2020 sind gleichlautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zu gewerbesteuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) ergangen. Jörg …
Im Zusammenhang mit einer längeren und/oder schwerwiegenden Krankheit kommt es häufig auf Empfehlung der Krankenkasse zu einer sogenannten Wiedereingliederungsmaßnahme. Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen wissen, dass …
Am 01.03.2020 ist das Masernschutzgesetz in Kraft getreten.Zum Schutze der öffentlichen Gesundheit müssen Personen in bestimmten Einrichtungen entweder einen ausreichenden Impfschutz gegen Masern oder …
Betriebe sollten sich auf den Ernstfall vorbereiten, indem Sie einen Notfallplan schriftlich festhalten. Im Handbuch für betriebliche Pandemieplanungfinden Sie entsprechende Leitlinien und Verhaltensregeln für …